Resolution

Schluss mit der Zwei-Klassen-Gesellschaft!

  1. Wir sind viele.

Zehntausende sind bei ARD, ZDF, Deutsche Welle und Deutschlandradio als freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt, davon rund 18.000 als arbeitnehmerähnliche.
Aber egal welcher Status, ob „feste Freie“ oder „freie Freie“:

  1. Wir machen das Programm.

Die allermeisten Beiträge und Sendungen stammen von freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Wir recherchieren und moderieren, wählen Inhalte und Musik aus, präsentieren Nachrichten, drehen, schneiden, produzieren Sendungen, gestalten Websites, betreuen Social-Media-Auftritte.
Doch:

  1. Wir sind Arbeitnehmern ähnlich, aber nicht gleichgestellt.

Wir leisten die gleiche Arbeit, haben aber nicht die gleichen Rechte. Wir haben keine Arbeitsverträge, sondern nur einen „arbeitnehmerähnlichen“ Rechtsstatus. Wir müssen ständig um unser Einkommen fürchten. Sozialleistungen, die für Festangestellte selbstverständlich sind, werden uns vorenthalten. Und das, obwohl wir Tür an Tür mit ihnen arbeiten und oft im gleichen Dienstplan stehen.
Jetzt kommt dazu:

  1. Die Sender sparen auf unsere Kosten.

Dass Geld fehlt, ist kein Naturgesetz. Es ist politisch so gewollt. Und während die Einkommen der Festangestellten sicher sind, sparen die Sender vor allem an uns Freien – und damit am Programm. Wer aber guten unabhängigen Journalismus will, muss dafür Geld in die Hand nehmen.
Und:

  1. Wir wollen von unserer Arbeit leben können.

Sie gefällt uns und ist genau unser Ding. Wir bringen unsere ganze Kraft und unser kreatives Potenzial ein. Doch die Honorare sind oft nicht angemessen. Sichere Perspektiven fehlen.
Aber:

  1. Wir wollen arbeiten und dabei gesund bleiben.

Leider ist immer häufiger das Gegenteil der Fall. Unsicherheit und wirtschaftliche Zwänge machen einige von uns krank. Andere lassen es nicht so weit kommen und verlassen die Sender. Kreative Köpfe, markante Stimmen gehen so verloren. Doch gerade die braucht der öffentlich-rechtliche Rundfunk. Für uns gilt nach wie vor:

  1. Wir sind offen für Neues.

Wir eignen uns selbstverständlich neue Techniken an, entwickeln zeitgemäße Formate und Darstellungsformen. Wir brauchen dafür aber auch Zeit und Geld. Berufliche Fort- und Weiterbildung darf nicht in unserer Freizeit stattfinden, und sie muss angemessen vergütet werden.
Wichtig ist uns auch:

  1. Wir lassen uns nicht gegeneinander ausspielen.

Jüngere gegen Ältere, Hörfunk gegen Fernsehen oder Online, Festangestellte gegen Freie: Das läuft bei uns nicht. Wir fordern Wertschätzung, Transparenz und Solidarität.
Und nicht zuletzt:

  1. Auch wir sind der öffentlich-rechtliche Rundfunk!

Doch nicht überall sind Freie als gleichberechtigte Mitarbeiter anerkannt. Bei einigen Sendern sitzen sie im Personalrat, andere haben eine gesetzlich verankerte Freienvertretung, manche nicht einmal das. Wir wollen Missstände benennen und beseitigen können, wo das nötig ist. Vor allem aber wollen wir die Zukunft unserer Sender mitgestalten. Wir fordern: Freie gleichberechtigt in die Personalräte! Überall.

Wir fordern die Intendantinnen und Intendanten, die Rundfunkräte und die Parlamente in Bund und Ländern auf: Macht Schluss mit der Zwei-Klassen-Gesellschaft!

Die Interessenvertretungen für Freie im öffentlich-rechtlichen Rundfunk 

„Alles ist möglich“ – Tarif und Wirklichkeit

Workshop_Tarif12 Sender, 30 Freie im Workshop, hunderte Daten in knapp zwei Stunden – unübersichtlicher als die Faktenlage bei den real existierenden Honoraren und sozialen Schutzrechten für Freie geht es kaum. Vorläufiges Ergebnis: more research is needed.

Wie viel verdient man in eurem Sender für einen ganz normalen Tag im Redaktionsdienst? „300 Euro beim Deutschlandradio“, „274 beim SWR“, „170-180 beim MDR“. Beim RBB macht jede Redaktion ihr eigenes Ding, einen Tarifvertrag gibt es nicht. Und beim NDR gibt es offiziell nicht mal Tagessätze für Redaktionsdienste, was nicht bedeutet, dass  keine gezahlt würden. Einen Tag arbeiten zum Preis von fünf Nachrichtenminuten macht knapp 250 Euro. Und wer im Fernsehen Stücke für Tagesschau und Tagesthemen macht, bekommt stolze 440 pro Tag. Alles ist möglich.

Größer sind die Ähnlichkeiten bei den sozialen Schutzrechten für Arbeitnehmerähnliche. Bezahlten Urlaub gibt es überall – im Prinzip sechs Wochen im Jahr wie bei den Festen, die Höhe richtet sich indivuduell nach den Vorjahresbezügen. Bei der Fortzahlung im Krankheitsfall geht die Schere auseinander. „100 Prozent ab dem 1. Krankheitstag“ – „67 Prozent ab dem 4. Tag“ – „Krankengeld-Aufstockung bis zu 6 Monaten“, aber nur für Kolleginnen und Kollegen, die mindestens 15 Jahre ununterbrochen dabei sind. Der BR zahlt pro Kind und Monat 117 Euro Familienzuschlag, die Deutsche Welle pro Jahr bis zu 1000 Euro „Betreuungszuschuss“.

Planungssicherheit und Bestandsschutz? Es gibt zweite und dritte Kreise, Bestandsschutztarifverträge für Nicht-Programmgestaltende, Sonderregelungen für langjährige bzw. ältere Freie, bis hin zur de-facto-Unkündbarkeit – aber nur für begrenzte Gruppen. Für das Gros gilt: Bis zu 20 Prozent darf das Einkommen meisten sinken (beim rbb 25 Prozent), sonst sind Ausgleichszahlungen fällig. Die Berechnungsmethoden dafür sind verschieden, bei einer Gemeinsamkeit: „Die Regelungen sind da, sie schützen aber nicht“ – die Mechanik aus den 80er Jahren geht an der Wirklichkeit der Jetztzeit vorbei.

Ersatzhonorare bei Fortbildungen? Beim SR ohne wenn und aber zum üblichen Tagessatz, beim Deutschlandradio und rbb zum ermäßigten Satz und nur bei besonderem Interesse des Senders, beim NDR gar nicht.
Welcher Sender behandelt seine Freien am besten? Was ist wichtiger – ein hohes Honorarniveau, lange Ankündigungsfristen oder durchsetzbare Regeln? Uns war klar, dass wir Äpfel mit Birnen vergleichen würden, jetzt stehen wir vor der Vermessung eines ganzen Obstkorbs. Gerade bei der Beurteilung von Werkhonoraren fehlen uns Daten – denn Sendelängen sagen nichts über den Aufwand, den die Urheber betreiben müssen. Wir wollen die Datensammlung  systematisch betreiben, etwa durch eine Datenbank auf der künftigen Internetpräsenz der ARD-und-ZDF-Freien. Denn ohne Transparenz keine Gerechtigkeit. Und möglich ist jedenfalls alles. (cr)

Programm (Stand 20.4.2016)

Freitag, 22. April 2016

ab 13 Uhr

Anreise und Check-In

Garderobe / Möglichkeit zum Mittagessen / Informationsstände u.a. von ver.di, DJV, Pensionskasse Rundfunk, Versorgungswerk der Presse.

Eröffnung:
Wer sind wir, und wenn ja, wie viele?

Das Spektrum der ARD-Interessenvertretungen für Freie reicht von Personalräten über die institutionalisierte Freienvertretung und den eingetragenen Verein bis zur „wilden“, ausschließlich ehrenamtlich arbeitenden Freieninitiative. Gewerkschaften und Verbände, berufsspezifische Fachgruppen, regionale bis internationale Netzwerke engagieren sich. Rundfunkräte, Medienpolitiker, Führungskräfte der ARD-Sender setzen die Rahmenbedingungen. Alle gemeinsam wollen wir einen Kongress abhalten – gleich zu Beginn wollen wir uns miteinander bekannt machen, denn eins ist klar: Wir sind viele.
14:45 Uhr

Podiumsdiskussion:
Garanten der Rundfunkfreiheit oder billige Personalreserve?

Als vor fast 35 Jahren das Bundesverfassungsgericht über die Rolle der Freien im Rundfunk urteilte, hatte es vor allem selbständige Autoren, meinungsstarke Kommentatoren und profilierte Moderatoren vor Augen. Seitdem hat sich viel getan. Es gibt sie noch, die „klassischen Freien“. Aber für den Regelbetrieb in den Sendern sorgen heute zehntausende Freie, die im selben Dienstplan wie die Festen dieselben Aufgaben erfüllen, nur eben ohne Kündigungsschutz und billiger – schon wegen der Altersversorgung. Wie sich die Welt der Rundfunk-Freien verändert hat und welche rechtlichen Grundlagen heute nötig sind, darüber diskutieren

  • Dr. Claudia Nothelle, Programmdirektorin (rbb)
  • Frank Werneke, stellvertretender Bundesvorsitzender ver.di
  • Knud Zilian, HR-Personalrat (DJV)
  • Stefan Gelbhaar, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses (Grüne)
  • Kerstin Schweighöfer, Vorsitzende Weltreporter.net
  • Moderation: Daniel Bouhs

 

Panels jeweils 16:30 Uhr

Service:
Alt und arm – wie viel Schutz muss wirklich sein?

Nach dem Freien-Boom in den 80er Jahren erreichen viele langjährige Freie das Rentenalter. Und viele wundern sich, wie niedrig die gesetzliche Rente ausfällt. Während die Altversorgung der Festen die Finanzen der Sender zerrüttet, ruiniert die freie Beschäftigung die Rentenempfänger. Sozialexperte Michael Hirschler vom DJV über Versorgungsfallen für Freie und Tipps für Vorsorgestrategien. DJV-Versicherungsmakler Helge Kühl nimmt Versicherungsangebote für Freie unter die Lupe. Im Anschluss stellen Ingmar Wollscheid und Matthias Holdermann das Presse­versorgungswerk und seine Leistungen für Freie vor.

Workshop:
Alles ist möglich!

Krankengeld ab dem 1. Tag? Kein Problem beim Bayerischen Rundfunk, dort gibt es sogar Familienzuschlag für Freie. Bezahlte freie Tage nach einem Todesfall in der Familie? Gibt es fast in jedem Sender – aber nur für Feste. Zwar gibt es fast nichts, was es nicht gibt bei den sozialen Leistungen der ARD-Sender, aber eben nicht für jeden. Wir wollen in diesem Workshop Äpfel und Birnen vergleichen. Und nachrechnen, warum die 42 rbb-Urlaubstage weniger einbringen als die 31-SWR-Tage. Dass es Unterschiede gibt zwischen den Sendern und zwischen Festen und Freien, wissen wir längst – jetzt wollen wir dokumentieren, wie hoch sie sind.

Neue Technik, neue Arbeit

Die Automatisierung in öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten schreitet unaufhörlich voran. Neue Technik scheint dies zu ermöglichen. Technikfirmen suggerieren mit Programmen wie VPMS, FlexiImage, Pandora, Robotnik-Technik mit VizrT den sparwütigen Sendeanstalten einen nachhaltigen Personalabbau. Gestandene Berufsbilder wie Redakteure, Ton-Ingenieure, bildgestaltende Cutter, Regisseure, Kameraleute usw. verschwinden zunehmend – Mediengestalter, Packager, Content-Producer, Sendepiloten, On-Air-Editor, Lichttechniker übernehmen immer mehr die Sendeaufgaben. In den bestehenden Honorarrahmenverträgen sind die erweiterten Arbeitsfelder der neuen Leistungsarten kaum erfasst – geschweige denn entsprechend des exorbitant gestiegenen Arbeitsaufwandes honoriert. Die Folge: Die Qualität bleibt hierbei oft auf der Strecke. Die Selbstausbeutung nimmt zu. Ziel unseres Panels ist die reale Erfassung der Leistungsarten in den einzelnen Rundfunkanstalten – die genaue Benennung der veränderten Arbeitsfelder mit Zuordnung der bestehenden Honorarlisten der einzelnen Anstalten – wie die Forderung der gerechten Honorierung der neuen Leistungsarten.

Haltet den Dieb! Urheberrecht für Freie

Die digitale Reproduzierbarkeit der Werke ist Gegenwart, aber die Urheberbedingungen der Sender sind in wesentlichen Teilen Jahrzehnte alt. Der Reformbedarf ist unstrittig: Der Schutz der freien Urheber hat große Lücken, zugleich haben die Sender Probleme, die Rechte zu bekommen, die sie eigentlich nutzen wollen. DJV-Urheberrechtsexperte Benno Pöppelmann referiert über die bevorstehenden Änderungen am Urheberrecht und Anforderungen an einen ARD-Urhebertarifvertrag. Die Sicht der Sender stellt Michael Kühn (NDR-Justiziar) vor. Moderation: Tomas Fitzel.

18.00 – ca. 23:00 Uhr

Chill-out:
Feierabend im Foyer

Fortsetzung der Fach- und sonstigen Gespräche, mit ein bisschen Musik und einem Glas in der Hand.

Samstag, 23. April

10:00 Uhr

Podiumsdiskussion:
Respekt und Rechte für Freie – und die beste Interessenvertretung

Freie in den Personalrat, das ist in der halben ARD längst eine Normalität. Die andere Hälfte ringt noch um andere Lösungen. Brauchen die speziellen Interessen der Freien eine besondere Interessenvertretung? Oder spalten getrennte Interessenvertretung die Belegschaften immer tiefer in Feste und Freie? Es diskutieren

  • Benno Pöppelmann, DJV-Justiziar
  • Matthias Schirmer, rbb-Personalratsvorsitzender
  • Veronika Mirschel, ver.di-Referatsleiterin
  • Frank Zimmermann, Rundfunkrat (SPD)
  • n.n., Freienvertreterin
  • Moderation: Thomas Prinzler

11:30-12:30 Uhr
Mittagessen im rbb-Kasino

Panels jeweils ab 12:30 Uhr

Alterssicherung mit der Pensionskasse Rundfunk

Es gibt sie, die Betriebsrente für Freie. Und wer den Zuschuss der Sender für die Altersvorsorge bei der Pensionskasse liegen lässt, ist selber schuld. Keine Vorsorgeform ist so sehr auf Freie in Rundfunk zugeschnitten – schließlich wurde der Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit von der Gewerkschaft RFFU (heute ver.di) gemeinsam mit den Sendern ins Leben gerufen. Manfred Kloiber, Bundesvorsitzender der ver.di-Fachgruppe Medien, referiert mit Iris Gebing von der Pensionskasse über bekannte und weniger bekannte Leistungen der PKR – und darüber, was getan werden muss, um die Altersversorgung für Freie auch langfristig zu erhalten.

Immer nur klagen? Oder Einklagen?

Freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter trifft es als erstes, wenn Sender umstrukturieren. Auch langjährige Mitarbeit schützt nicht davor, plötzlich mit Einschränkungen und Beendigungen konfrontiert zu werden. Erfolgreiche Statusklagen von vermeintlichen Freien – insbesondere aus nicht Programm gestaltenden Tätigkeitsbereichen – zeigen jedoch, dass die Konstruktion der Sender, Mitarbeiter je nach Bedarf zu beschäftigen oder loszuwerden, arbeitsrechtlich gesehen auf tönernen Füßen steht. Wir wollen in diesem Panel Wege vorstellen und diskutieren, welche Schritte und Mittel so genannten „Freien“ offen stehen, um ihren arbeitsrechtlichen Status zu hinterfragen und damit ihre Situation deutlich zu verbessern. Referent ist Valentin Döring. Er ist als Jurist für verdi zuständig für die Koordination der Tarifarbeit im öffentlichen rechtlichen Rundfunk und war bei der Ausarbeitung des Tarifvertrags für Gagenarbeitnehmer / innen beim Bayrischen Rundfunk maßgeblich beteiligt.

Arbeitsrecht für Freie

Der Gesetzgeber vergisst in der Regel, die Arbeitnehmerähnlichen mitzuregeln. Und selbst wenn: ohne die Voraussetzungen von Arbeitsvertrag und „Stelle“ laufen viele Gesetze ins Leere. Ob Gleichstellung, (Alters-) Diskriminierung, Arbeitsschutz, Fortbildung, Förderung Schwerbehinderter, Benachteiligungsverbote – DJV-Freien-Experte Michael Hirschler analysiert, wann Selbstverpflichtungen, Tarifverträge und Unternehmenskultur Abhilfe schaffen können – und wo neue Gesetze nötig sind.

Arbeitsgruppe:
Freie in die erste Reihe!

Zwei Tage ARD-Freienkongress – und wie weiter? Wir wollen eine Resolution entwerfen und deutlich machen: Wir sind zwar arbeitsrechtlich schwach, aber keine Mitarbeiter zweiter Klasse. Rechte werden nicht verschenkt – und wo es an noch Respekt mangelt, müssen wir ihn uns verschaffen.

14:30 Uhr

Abschluss:
Auf Wiedersehen!

Abstimmung über die Resolution und Abschlussrunde.

 

15 :00 Uhr

Check-out und Abreise

ARD-Freienkongress 22./23. April 2016

Liebe freie Kolleginnen und Kollegen,

die Interessenvertretungen der freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der ARD freuen sich sehr, Euch den ersten bundesweiten ARD-Freienkongress anzukündigen.

Datum:          22. / 23. April 2016

Ort:                rbb Studio A, Masurenallee 8-14, 14057 Berlin

auf Twitter:  #ARDfrei

Wir laden Euch herzlich dazu ein!

Der zweitägige Kongress in Berlin soll der Auftakt zu einer künftig jährlich stattfindenden Veranstaltung sein, die die Interessen der freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im öffentlich-rechtlichen Rundfunk in den Mittelpunkt stellt. Er wird ausgerichtet von den Interessenvertretungen für Freie der ARD-Sender und des Deutschlandradios in Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften ver.di und Deutscher Journalisten-Verband (DJV). Dabei wollen wir Freien miteinander ins Gespräch kommen, aber auch mit den Führungskräften unserer Sender, den Medienpolitikerinnen und -politikern, Personal- und Rundfunkräten sowie mit den Verbänden und Personen, die regelmäßig mit unseren Angelegenheiten zu tun haben.

In Podiumsdiskussionen, Workshops und verschiedenen Informationsveranstaltungen wollen wir gemeinsam die wichtigsten Aspekte unserer ganz speziellen Situation im öffentlich-rechtlichen Rundfunk beleuchten. Viele Regelungen des Arbeitsrechts und der Sozialversicherung passen eher schlecht als recht zu unserem Status. Freie Beschäftigung ist von der Ausnahme zur Regel geworden – wir wollen reden über die veränderte Funktion der Freien in den Sendern, über die reibungslose Zusammenarbeit mit den festangestellten Kolleginnen und Kollegen und die Möglichkeiten einer effektiven Interessenvertretung. Daneben gibt es Service- und Beratungsangebote, z.B. zur Altersvorsorge, zu Urheberrechts- oder Versicherungsfragen.

An dem genauen Programmablauf arbeiten wir noch, möchten Euch aber schon heute darum bitten, den Termin vorzumerken. Das fertige Programm sowie Anmeldeformulare und weitere Unterlagen werden wir rechtzeitig verschicken.

Wir würden uns freuen, Euch als Teilnehmer im Studio A des rbb begrüßen zu können. Für alle Fragen, Anregungen oder Wünsche an das Kongressprogramm wendet Euch bitte an das Organisationsteam der rbb-Freienvertretung (Dagmar Bednarek, Christoph Hölscher, Christoph Reinhardt. Kontakt: freienvertretung@rbb-online.de, 030 97993-80503).

Herzliche Grüße,

Eure ARD-Interessenvertretungen für Freie